Helfer und Quereinsteiger

In den Unfallverhütungsvorschriften, die auch als die UVV Prüfung bezeichnet werden, sind die Verfahren geregelt, die für die Sicherheit bei dem Umgang mit Betriebs- und Arbeitsmitteln notwendig sind. Für jeden Betrieb und jedes Unternehmen sind in diesen Vorschriften die verbindlichen Pflichten definiert, die für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit am Arbeitsplatz notwendig sind.

So liegt die eigenständige Verantwortung bei den Betreibern, dass alle Betriebs- und Arbeitsmittel, die eingesetzt werden, in regelmäßigen Abständen von einem Jahr, von einer jeweils dazu befähigten oder sachkundigen Person ausreichend geprüft werden. Oft ist allerdings leider festzustellen, dass die Arbeitsmittelbetreiber oft keine Prüfung vornehmen oder diese nicht fristgemäß realisieren. So ist oftmals eine Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel, elektrischer Anlagen, Maschinen, etc. nicht durchgeführt worden.

Welche Informationen und Fakten für die richtige Umsetzung der UVV wichtig sind, zeigt der folgende Artikel.

Die UVV Prüfungen – Warum gibt es sie überhaupt?

Im Laufe der Zeit verlieren technische Anlagen und Maschinen durch verschiedenen Ursachen die Funktionstüchtigkeit, arbeiten nur noch eingeschränkt oder nicht mehr so, wie sie eigentlich sollen. Ursachen können beispielsweise in dem Verbrauch der Betriebsmittel, Korrosion oder im Verschleiß der Komponenten liegen. Die Folgen von der Einschränkung wichtiger Funktionen können zum Beispiel Produktionsmängel sein. Doch auch Aspekte aus dem Bereich der Sicherheit sind davon betroffen.

Deswegen werden bestimmte Intervalle bezüglich der Wartung von den Herstellern der Anlagen und Maschinen vorgegeben. In diesen Abständen muss die Geräteprüfung stattfinden und die Anlagen hinsichtlich ihrer Funktionstüchtigkeit geprüft werden. Darüber hinaus müssen natürlich stets die Vorschriften der UVV und der Betriebssicherheitsverordnung eingehalten werden. Daher ist es nötig, dass die Prüfung im Rahmen der UVV von sachkundigen oder befähigten Personen innerhalb des vorgegeben Intervalls umfangreich geprüft wird.

Um wen handelt es sich bei einer befähigten oder sachkundigen Person für die UVV Prüfungen?

Es gelten dabei diejenigen als sachkundige Person beziehungsweise Sachkundiger, die wegen ihrer produktspezifischen oder fachlichen Ausbildungen in dem jeweiligen Fachgebiet dazu fähig sind, eine Prüfung nach der UVV durchzuführen. Auch durch einschlägige Erfahrungen kann einer Person diese Befähigung zugesprochen werden. Es sind dafür sowohl Kenntnisse der Unfallverhütungsvorschriften sowie des Arbeitsschutzes nötig, um die Prüfung durchzuführen. Ebenfalls muss die Person die allgemeinen Richtlinien und Regeln der Normen und der Technik kennen, sowie die technischen Regelungen der Staaten der EU und die Bestimmungen der VDE Prüfung.

Im Rahmen der Betriebssicherheitsverordnung gibt es ebenfalls Personen, die dazu befähigt sind, eine Durchführung der Prüfung im Sinne der UVV zu bewerkstelligen. In dieser Verordnung sind solche Personen als befähigt definiert, welche durch ihre berufliche Tätigkeit, ihre Berufserfahrung oder ihre Ausbildung über das nötige Fachwissen und die Expertise verfügen, um die Überprüfung in korrekter Weise vorzunehmen.

Was wird bei der Prüfung nach der UVV geprüft?

Es ist verpflichtend, dass die Maschinen- und Anlagenprüfung in wiederkehrenden zeitlichen Intervallen geprüft werden müssen, die durch bestimmte Einflüsse oder durch Abnutzung Personen hinsichtlich der Betriebssicherheit gefährden könnten. Zu untersuchen ist im Rahmen dieser Prüfung:

– die Einstellungen der gesamten Sicherheitseinrichtungen und relevanten Bauteile der Anlage, die für die Sicherheit des Betriebs relevant sind

– der Zustand der Bauteile und Komponenten, die von einem Verschleiß betroffen sind, wie beispielsweise tragende Komponenten, Reifen, Kupplungen, Räder oder Bremsen

– die Funktionen aller relevanten Sicherheitseinrichtungen und Bauteile der Anlage, die für die Sicherheit relevant sind, wie beispielsweise Sensoren, Lichtschranken, Notabschaltungen, Warnvorrichtungen oder Verriegelungen

– die Eignung der jeweiligen Arbeitsmittel, wie beispielsweise Lastenaufzüge, Kräne oder Stapler

Wie genau die Prüfung der Arbeitsmittel gestaltet wird, kann zusammengefasst in der Betriebssicherheitsverordnung gefunden werden. Durch diese Vorschriften, u.a. DGUV Vorschrift 3 (kurz DGUV V3), wird bestimmt, dass die Betreiber der Anlagen die Fristen für die Prüfungen wegen der individuellen Bedingungen des Einsatzes, wie die Häufigkeit, die Dauer oder die Nutzungsintensität, auch eigenständig definierten kann. Außerdem muss der jeweilige Prüfungsumfang bestimmt werden und die jeweilige sachkundige Person damit offiziell beauftragt werden.

Die UVV Prüfungen an Maschinen

Welche Nachweise müssen für die UVV erbracht werden?

Durch die UVV Prüfung ist es ebenfalls notwendig, ein Prüfbuch zu führen und ein Prüfprotokoll zu erstellen. In diesem werden die folgenden Sachverhalte schriftlich festgehalten und vermerkt.

– Der Prüfungsumfang

– Das Prüfungsdatum

– Die festgestellten Mängel und sonstigen Ergebnisse

– Die Beurteilung, ob eine Fortführung des Betriebs möglich ist und eventuelle Bedenken hinsichtlich der Sicherheit

– Datum der Nachprüfung, falls diese nötig ist

– Die Daten des Prüfers

Mängel, die im Rahmen der Überprüfung nach der UVV festgestellt werden, müssen umgehend beseitigt werden. Wenn die Prüfung erfolgreich verlaufen ist, dass wird eine Prüfplakette auf dem jeweiligen Arbeitsmittel angebracht. Auf dieser Plakette trägt der Prüfer den nächsten fälligen Termin zur Prüfung ein. Der Nachweis über die Prüfung wird außerdem kopiert und zu dem jeweiligen Arbeits- oder Betriebsmittel hinzugelegt. Falls die zuständige Berufsgenossenschaft es verlangt, müssen die Nachweise dieser vorgezeigt werden. Wenn einige Arbeitsmittel die Plakette nicht erhalten haben, ist ein weiterer Betrieb dieser untersagt.

Gibt es innerhalb der Prüfung nach der UVV Ausnahmeregelungen?

Die Vorschriften zur Unfallverhütung sind Teil des autonomen Satzungsrecht der Berufsgenossenschaften, das staatlich anerkannt ist. Für alle versicherten Berufsgenossenschaften und Unternehmer sind diese rechtlichen Vorschriften verbindlich. Für Dritte gilt dies allerdings nicht. Beispielsweise besteht eine Ausnahme für ausländische Firmen und Unternehmen. Ebenfalls gelten Ausnahmen für Firmen deren Mitarbeiter im Inland einer Tätigkeit nachgehen, ohne, dass sie einem heimischen Versicherungsträger zugehörig sind.

Von der UVV abzuweichen ist nur möglich, wenn durch die zuständige Berufsgenossenschaft eine Genehmigung einer Ausnahme ausgesprochen wird. Die Versicherten und die Unternehmen werden von den Berufsgenossenschaften umfangreich beraten. Sie haben allerdings auch das Recht dazu, durch die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahren Bußgelder anzuordnen. Es werden Höchstfristen für die Prüfung im Rahmen der UVV für überwachungspflichtige Anlagen festgelegt. Wenn diese missachtet werden, kann dies rechtliche Konsequenzen für den jeweiligen Betreiber nach sich ziehen.

Die UVV Prüfungen

Die Prüfung nach der UVV – Welche Prüfungsintervalle müssen eingehalten werden?

In der Vergangenheit mussten die Prüfungen nach der UVV jährlich durchgeführt werden. Heutzutage erfolgt in der Betriebssicherheitsverordnung allerdings die Aufforderung, dass im Rahmen der Zuständigkeit und der Verantwortung die Betreiber eine Beurteilung der Gefährdungen durch seine Arbeitsmittel und Anlagen zu erstellen. Durch diese selbst erstellte Beurteilung wird dann festgelegt, in welchen zeitlichen Abständen die Geräteprüfung und die Überprüfung der Arbeitsmittel nach der UVV durchgeführt werden müssen.

Natürlich scheint es im ersten Moment eine gute Möglichkeit zur Einsparung von Kosten zu sein, wenn die jeweiligen Prüfungsintervalle möglichst verlängert werden. Dies Durchzusetzen ist allerdings nicht einfach möglich, da die jährlich vorgeschriebene Prüfung der UVV ist ebenfalls in den Regeln der Berufsgenossenschaften festgeschrieben. Hier heißt es, dass durchaus eine Änderung der Frist der Prüfungen vorgenommen werden kann, allerdings nur wenn ein Nachweis erbracht werden kann, dass dies zwingend notwendig ist. Es muss also eine Begründung durch den Betreiber erfolgen, warum ein Intervall von einem Jahr nicht seinen Zweck erfüllen würde. Das Verfassen einer solchen Begründung muss unbedingt schriftlich erfolgen und kann unter Umständen mit einigem Aufwand verbunden sein, da alle Wartungen, Instandsetzungen und Mängel detailliert dokumentiert werden müssen.

Wer ist der Verantwortliche für die UVV?

In der Vergangenheit wurden mit der UVV Sachverständige betraut. Durch die Berufsgenossenschaft wird heutzutage geregelt, dass die Prüfung durch befähigte Personen vorgenommen werden kann. Die Zuständigkeit dafür, dass die UVV Überprüfung eingehalten wird, liegt ebenfalls bei diesem Personenkreis. Für die Überprüfung der Arbeitsmittel ist grundsätzlich der jeweilige Unternehmer haftbar. Natürlich kann durch diesen die Prüfung aber nicht selbstständig erfolgen, weshalb er dazu gezwungen ist, die Verantwortung an die befähigte Person zu übertragen.

Das Delegieren dieser Verantwortung erfolgt in der schriftlichen Form einer Beauftragung. In diesem Schreiben muss die nun verantwortliche Person, welche die sachgemäße Prüfung und Dokumentation ausführt, benannt wird. Hier gilt es detailliert festzulegen, für welche Geräte und Arbeitsmittel die Beauftragung des Mitarbeiters genau gilt. Darüber hinaus hat der Unternehmer die Pflicht, dass er sicherstellt, dass der Mitarbeiter über das notwendige Fachwissen für die Prüfung verfügt. Dadurch, dass die Vorschriften oft geändert werden und es ständig neue technische Innovationen gibt, ist es in der Regel notwendig, dass der Mitarbeiter sich stets praxisnah weiterbildet.

Wenn die Mitarbeiter eines Unternehmens auch mit Gefahrenstoffen umgehen, dann muss eine Unterweisung bezüglich den möglichen Schutzmaßnahmen und denkbaren Gefahren abgehalten werden. Diese Prozedur muss vor Beginn der Tätigkeit und dann einmal im Jahr auf den Arbeitsplatz bezogen und mündlich erfolgen. Die Nachweise, dass eine solche Unterweisung stattgefunden hat, müssen über den Zeitraum von zwei Jahren aufbewahrt werden.

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